Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion will die Einkommensgrenze für den Erhalt vom Karlsruher Sozialpass (oder dem Kinderpass) deutlich erhöhen. Aktuell liegt die Schwelle bei 10 Prozent über dem Betrag, bis zu dem eine Berechtigung für Sozialleistungen wie Hartz IV oder Wohngeld besteht. Die GRÜNEN fordern eine 30%-Schwelle.
Insbesondere möchten die GRÜNEN mit diesem Vorstoß gegen die Armut von Kindern und Jugendlichen vorgehen. „Kinder sind nach wir vor die größte Gruppe unter den von Armut betroffenen Menschen in Karlsruhe. Folgen und Risiken, die mit einem Aufwachsen in Armut verbunden sind, sind erforscht und allgemein bekannt: Armut vernichtet Entwicklungschancen, entmutigt, führt zu anhaltendem Stress und macht krank“, führt Verena Anlauf, Sozialsprecherin der GRÜNEN im Gemeinderat aus.
Deshalb beantragt die grüne Fraktion eine Prüfung, welche zusätzlichen Mittel eine solche Ausweitung des Kreises der Empfängerinnen und Empfänger erfordern würde. Die Antwort der Verwaltung soll rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen im kommenden Jahr erfolgen.
Die GRÜNEN verweisen auf die Fortschreibung der „Leitlinien gegen Kinderarmut“. Dort ist als Ziel benannt, dass in Karlsruhe kein Kind zurückgelassen werden darf und für alle eine ausreichende Teilhabe gewährleistet werden muss. Eine Weiterentwicklung des Kinderpasses wird hierfür explizit als Maßnahme vorgeschlagen.
Michael Borner, ebenfalls Sozialsprecher der Fraktion fügt an: „Für uns ist es an der Zeit, dass die gut ausgestatteten Karlsruher Sozialpässe den sozialpolitischen Realitäten gerecht werden. Eine deutliche Erhöhung der Bemessungsgrenze ist einer der wichtigsten Schritte, um Personen in schwierigen finanziellen Situationen Hilfe leisten zu können. Armut betrifft zahlreiche Familien und auch Einzelpersonen, deren Bezüge im Niedriglohnsektor und damit knapp über der bisherigen Einkommensgrenze liegen “
Damit niemand plötzlich oder knapp aus dem Nutzerkreis der Sozialpässe fällt, beantragen die GRÜNEN zudem Vorschläge, wie ein fließender Übergang gestaltet werden kann.
