Rechtskolumne

Freiheitsrechte und Videoüberwachung

"Es gibt sie noch: Die Freiheit!" Rechtsanwalt Dirk Vollmer zum Thema "videoüberwachung" Persönlichkeitsrechte versus Sicherheit.

Rechtskolumne: Facebook muss Erben Zugang zum Profil des Verstorbenen geben

Was passiert mit Daten eines Verstorbenen? Die Rechtswissenschaft ist sich noch nicht einig, wie man mit dem digitalen Nachlass umgehen soll. Vor diesem Hintergrund zeugt eine brandaktuelle Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 17.12.2015 von erfrischender Klarheit. Rechtskolumne von D. Vollmer

Rechtskolumne zum Thema Vorsorgevollmacht

Der Begriff Vorsorgevollmacht beschreibt den Wunsch des Vollmachtgebers, dass der Bevollmächtigte nicht über seinen Willen hinweg und zudem erst dann Entscheidungen treffen möge, „wenn es soweit ist“. Jeder bestimmt den Inhalt seiner Vollmacht selbst.

Sparbücher und sonstiges Vermögen der Kinder

Welche Befugnisse haben die Eltern? Das elterliche Sorgerecht beinhaltet die Vermögenssorge. Rechtsanwalt Dirk Vollmer über die Rechtslage zum Thema Vermögensverwaltung Minderjähriger.

Was erbt der Ehegatte?

Beim Tode eines Ehegatten erbt natürlich der andere - aber nicht als Alleinerbe! Sein Erbteil ist regelmäßig nur 3/4.

Verkaufen bei eBay – Rechtslage für Eltern

"Wer Kindersachen bei eBay verkauft, muss eine Menge beachten" sagt Rechtsanwalt Dirk Vollmer. "Bereits bei der Angebotserstellung können viele Fehler gemacht werden. Wer keine teueren Abmahnungen erhalten will, sollte nicht einfach Artikelbeschreibungen oder Bilder des Artikels kopieren..."

Kommunen müssen zahlen, wenn sie keinen Betreuungsplatz anbieten können

Seit genau zwei Jahren haben Eltern von unter Dreijährigen Anspruch auf einen Betreuungsplatz (Kita oder Tagesmutter). Einige Eltern, denen kein Platz angeboten wurde, zogen vor Gericht und bekamen Schadenersatz zugesprochen.

Haftung: Neues Urteil zum Filesharing

In den letzten Jahren gab es immer wieder Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Frage der Haftung bei Urheberrechtsverstößen beim Herunterladen/Tauschen von Musik- und Filmdateien (Filesharing).

Kita-Streik – keine Leistung, kein Elternbeitrag

Elternbeitrag KiGa beim Streik: Wann und wieviel darf gekürzt werden? Rechtskolumne von RA Dirk Vollmer zum Thema.

Mensch, Vorsicht Kamera!

Früher haben Hobbyfotografen ihre Fotos auf Papier abgezogen und bestenfalls ins Fotoalbum geklebt. Die Verbreitung erfolgte privat bzw. im überschaubaren Kreis.

Hinaus ins Grüne

"Letztens war ein 60-jähriger Franzose unter­wegs mit dem Zug von Moskau nach Nizza. .." Rechtsanwalt Dirk Vollmer plaudert über skurrile Urteile

Haftung bei Kita – Kindern

Kita - Kinder hatten Kieselsteine auf das Auto geworfen, das in nur 2 Metern Entfernung vom umzäunten Außenbereich der städtischen Kita parkte. Wer haftet?

Sollen Kinderrechte ins Grundgesetz?

Aktuell wird wieder diskutiert, ob Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden sollen. Mancher Befürworter erweckt den Eindruck, Deutschland hinke hinterher, müsse den Text der UN-Konvention noch „irgendwie umsetzen“ ... Rechtskolumne von R.A. Dirk Vollmer

Waldmeister

Für die Weihnachtsausgabe stöberte ich in den Entscheidungssammlungen der Gerichte nach unterhaltsamen Entscheidungen und wurde fündig.
Wer bei der Namenswahl für sein Kind noch unentschieden ist, sollte ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Bremen kennen: Waldmeister ist kein zulässiger Name

Ebola Virus als Plüsch-Spielzeug

Geschmacklos? Ein amerikanisches Unternehmen produziert den Ebola-Virus als Plüsch-Spielzeug. Herr Vollmer kommentiert diesen "Kassenschlager" vor dem Hintergrund der vielen Menschen, die dieser Seuche bereits zum Opfer gefallen sind. Sitz der deutschen Niederlassung des Unternehmens ist Karlsruhe.

Mehr Medienkompetenz für Eltern

Knapp drei Stunden verbringen die 12- bis 19-Jährigen im Durchschnitt täglich im Netz. Dabei gehen immer mehr Jugendliche über ihre Smartphones online, inzwischen sind es 73 Prozent.

Bleibt das Betreuungsgeld?

Rechtskolumne von R.A. Dirk Vollmer. "..Das Betreuungsgeld wurde trotz großer Kritik politisch durchgeboxt. Die Begründung lautete damals so: Die Bundesregierung schaffe „echte Wahlfreiheit“ und will Eltern dabei unterstützen, ihre Kinder so großzuziehen, wie sie es für richtig halten... "

Hebammenprotest

Am 5. Mai fand der Aktionstag „Ich danke meiner Hebamme“ auf dem Karlsruher Schlossplatz statt. Hebammen veranstalteten eine „Radtour für die Existenz“ und sammeln Stimmen für eine Online-Petition auf „change.org“. Warum dieser Protest? Worüber regen sich die Hebammen so auf?

Viel Trubel um die Bildungsplanreform 2015

Umweltschutz aus Sicht der Familie

Für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg ist Umweltschutz in einigen Fällen gleichbedeutend mit Schutz der Familie. Auf den ersten Blick hat das nicht viel miteinander zu tun...