Auf dem Weg nach Hause hält ein Autofahrer auf der Linkenheimer Landstraße in Karlsruhe an einer roten Ampel. An der Bushaltestelle neben der Ampel steht ein älterer Mann. Aus den Augenwinkeln beobachtet der Fahrer, dass der Mann plötzlich...
„Hate Speech“ ist kein juristisch feststehender Begriff. Vielmehr ist es ein Phänomen, das gerade in Pandemiezeiten verstärkt in die Wahrnehmung der Öffentlichkeit gerückt ist.
Beim Kauf eines Grundstücks sollte man sich nicht nur das Kaufobjekt, sondern auch die Nachbarschaft vor Vertragsschluss besser genau anschauen. Dies zeigt sich in einer Gerichtsentscheidung des Oberlandegerichts Karlsruhe vom November vergangenen Jahres.
Zum 1. Januar 2022 scheint auch das deutsche Kaufrecht im digitalen Zeitalter angekommen zu sein. Meines Erachtens mindestens zehn Jahre zu spät. Aber was lange währt, wird endlich gut. Oder nicht?
Erst kürzlich hat Spanien ein neues Gesetz auf den Weg gebracht, welches Werbung für Süßigkeiten, die an Kinder gerichtet ist, verbieten soll. In anderen Ländern, wie Norwegen oder Schweden, existieren entsprechende Verbote bereits.
Der Gesetzgeber hat vor kurzem mit § 554 BGB neben dem Anspruch auf die Ermöglichung der Barrierefreiheit und den Anspruch auf Zustimmung zur Errichtung einer Ladestation/Ladesäule und auf bauliche Veränderung für einen angemessenen Einbruchschutz geregelt.
Eine Auszahlung des Urlaubs während des Arbeitsverhältnisses ist rechtlich nicht zulässig. Der Urlaub soll während des laufenden Arbeitsverhältnisses der Erholung dienen und nicht „abgekauft“ werden können.
Werbung ist heutzutage nicht nur für Erwachsene omnipräsent. Nicht selten landen nach einem Einkauf mit den Kindern im Einkaufswagen neben frischem Obst oder Gemüse auch Süßigkeiten oder Kinderhefte, die die Kleinen nachdrücklich fordern, bis die Eltern augenrollend nachgeben.
Auch wenn das Ausscheiden aus dem eigenen Unternehmen ein Thema ist, womit sich keiner gerne beschäftigt, sollte sich ein Unternehmer früher oder später unbedingt mit der Frage der Unternehmensnachfolge auseinandersetzen: Was passiert im Todesfall? In wessen Hände möchte ich mein Unternehmen geben?
Rechtskolumne der Karlsruher Rechtsanwältin Marie-Therese Benz - Der Monat August steht für Eltern und Kinder, jedenfalls ab einem gewissen Alter, unter dem Motto „Sommerferien – ab ins Bad“... (Foto: Beinert & Partner)
Spätestens seit der Corona-Pandemie sind viele bestens vertraut mit Besprechungen per Videokonferenz, da persönliche Treffen zeitweise unmöglich oder zumindest erschwert waren.
Welcher vielfältige rechtliche Hintergrund und welche damit verbundenen Anknüpfungspunkte hinter den „Corona-Tests“ stecken, soll der folgende Artikel kurz beleuchten.
Nicht nur zu Weihnachten, sondern auch zu Ostern werden sicherlich auch dieses Jahr eine Vielzahl an kleinen und großen Aufmerksamkeiten über die (virtuelle) Ladentheke gehen. Fitness-Tracker, Smartwatches und andere Wearables sind seit einigen Jahren ...
Viele Eltern leisten gerade unglaublich viel. Homeoffice, Homeschooling und Betreuung kleiner Kinder, das ist selbst bei starker Internetverbindung Schwerstarbeit.
Kaum sind die ersten Impfstoffe zugelassen und die ersten Dosen verabreicht, meldet die Bild-Zeitung: „Erster Chef macht Ernst - Ohne Impfung kein Gehalt“. Beim Thema Impfung und Arbeit stellen sich eine Reihe von Fragen ...
Aufgrund der Coronapandemie sollen soziale Kontakte möglichst vermieden werden. Aber gilt das auch für den Umgang des Kindes zum getrennt lebenden Elternteil? Ist der Umgang etwa in dieser Zeit zu unterbrechen? Und was gilt, wenn das Kind oder ein Elternteil in Quarantäne muss?
Weihnachten ist auch die Zeit des Schenkens. Aber was, wenn das liebevoll ausgewählte Geschenk dem Beschenkten nicht gefällt oder er es mehrfach erhält? Ja, dann kann man das Geschenk doch einfach umtauschen! Oder etwa nicht? Dabei handelt es sich um einen leider weitverbreiteten Irrtum.
Als ich Kind war, hieß mein soziales Netzwerk „draußen“ und jegliche Fernkommunikation mit meinen Freunden fand über das elterliche Festnetztelefon statt. Doch diese Zeiten sind längst passé. Den Kids von heute stehen unzählige Social Media-Dienste zur Verfügung.
Welche Eltern kennen das nicht: Die eigenen Kinder reden nicht mit einem, weil sie auf dem Handy oder dem Tablet vertieft sind in irgendwelche Onlinespiele. Doch diese Freizeitbeschäftigung kann schnell zu einem teuren Vergnügen werden – dank sogenannter „In-App-Käufe“.
Rechtskolumne des Karlsruher Rechtsanwalts Dr. Fabian Köntopp - Mit der Gründung einer Familie kommt häufig der Wunsch zum Bau eines eigenen Zuhauses für die Lieben auf, dessen Realisierung junge Familien jedoch in vielerlei Hinsicht vor große Herausforderungen stellt.